Ortsverein Burgtor

Kreisverband Lübeck

Europa

Überzeugter Sozialdemokrat und begeisterter Europäer: Enrico Kreft ist Spitzenkandidat zur Europawahl 2019

Knapp drei Monate tourten fünf Bewerber*innen durch die Kreisverbände – am 3. November fiel auf der Delegiertenkonferenz in Kiel im zweiten Wahlgang die Entscheidung: Enrico Kreft wurde mit 100 Stimmen für den Listenplatz 1 und somit zum Spitzenkandidaten der SPD Schleswig-Holstein für die Europawahlen 2019 gewählt.

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Appell an Pariser Gipfel: Klimaschutzziele einhalten!

Wir fordern die Bundesregierung auf, sich beim Klimaschutzgipfel in Paris am 30.11.2015 nachdrücklich, konsequent und mit allen ihr zur Verfügung stehenden Mitteln dafür einzusetzen, die Erderwärmung auf ein Maximum von 2 C zu reduzieren und die negativen Umwelteinflüsse, wie in den Berichten des Umweltbundesamtes, „Daten zur Umwelt 2015 – Umwelttrends in Deutschland“ vom 01.08.2015, und der Europäischen Union, „The European Environment State and Outlook 2015 Synthesis Report“, dargestellt, zu reduzieren. Sie soll die in diesen Berichten vorgeschlagenen Maßnahmen umsetzen, um den schon jetzt statt findenden und weiter zu eskalieren drohenden Klimawandel aufzuhalten, einzudämmen und den Fortbestand der Artenvielfalt und das Überleben der Menschheit auf diesem Planeten zu sichern. Die bisher getroffenen Maßnahmen gehen in die richtige Richtung, reichen aber nicht aus, um dieses Ziel zu erreichen, so der Bericht des Umweltbundesamtes vom 01.08.2015. Die Bundesregierung wird aufgefordert, mit allen ihr zur Verfügung stehenden Maßnahmen den schon jetzt von Menschenhand gemachten und einsetzenden Klimawandel zu stoppen. Sie muss sich verpflichten, auch in Zukunft den Erhalt der Umwelt politisch mit Priorität zu behandeln.

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TTIP: Das Freihandelsabkommen zwischen EU und USA kritisch begleiten!


Aus der Mitte dieses Ortsvereins Burgtor entstand ein sehr kritischer Antrag zum geplanten Freihandelsabkommen. Seit Herbst letzten Jahres beschäftigen wir uns mit diesem Thema. Wir haben eine Diskussionsveranstaltung (bereits am 5. März) dazu durchgeführt und unsere Gedanken dazu in einen Antrag gebracht. Dieser ist auf dem ordentlichen Kreisparteitag der SPD Lübeck am 22.03.2014 einstimmig beschlossen worden. Zudem wird der Antrag zu unserer Bundestagsfraktion, Europafraktion und Landtagsfraktion sowie zum Landesparteitag weitergeleitet. Wir haben auch eine recht lange Begründung verfasst. Bei Fragen und Diskussionsbedarf wenden Sie sich gern an uns! mehr…